Neue Groko oder doch Neuwahlen?

Neue Groko oder doch Neuwahlen?

Man muss in der Geschichte lange zurückblicken, um in Deutschland ähnliche Probleme bei der Regierungsbildung zu finden als im Moment. Seit der Bundestagswahl im September sind mittlerweile bereits 4 Monate vergangen und noch immer konnten sich die Parteien auf keine neue Regierung einigen. Was unmittelbar nach den ersten Prognosen noch undenkbar schien, ist mittlerweile wieder die wahrscheinlichste Möglichkeit: Eine neue Große Koalition, auch Groko genannt. Tatsächlich hatte SPD-Chef Martin Schulz ein solches Bündnis noch am Wahlabend kategorisch ausgeschlossen. Der Grund hierfür: Die beiden Regierungsparteien CDU/CSU und SPD galten mit knapp 14 Minuspunkten als klare Wahlverlierer. Warum aber soll es jetzt doch wieder die Groko richten?

Seinen Ursprung hatten die neuerlichen Verhandlungen zwischen Rot und Schwarz in der Absage von FDP-Chef Christian Lindner an ein sogenanntes Jamaika-Bündnis. Eine solche Zusammenarbeit zwischen CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP wäre auf Bundesebene eine echte Premiere gewesen und hätte wohl eine Kehrtwende in der bundesdeutschen Politik bedeutet. Warum aber ist es letztlich nicht zu einem solchen Bündnis gekommen? Schließlich war zuerst von allen Seiten der Wille zu Jamaika bekundet worden. Tatsächlich waren es wohl vor allem politische Gründe, die zum Abbruch der Verhandlungen geführt haben. Union und Grüne auf der einen und die FDP auf der anderen Seite waren nicht in der Lage, Kompromisse bei den Themen Asyl, Umwelt und Digitalisierung zu finden.

Als das Jamaika-Ende im Dezember verkündet wurde, stand für viele Beobachter eines fest: Jetzt würde es Neuwahlen geben. Schließlich sperrte sich die SPD auch zu diesem Zeitpunkt noch gegen eine solche Regierung. Die Sozialdemokraten hatten die Rechnung allerdings ohne den aus ihren Reihen stammenden Bundespräsident Frank Walter Steinmeier gemacht. Dieser appellierte an die Verantwortung der Parteien und ganz besonders an die der SPD. Er machte klar, dass er den Weg zu Neuwahlen erschweren würde. SPD-Chef Martin Schulz bewegte sich und willigte dann doch der Aufnahme von Sondierungsgesprächen ein.

Stellt sich die Frage, ob das „Wahlergebnis“ vom September wirklich eine Große Koalition rechtfertigt? Während die SPD ihr historisch schlechtestes Ergebnis erzielte, war es für CDU/CSU zumindest das zweitschlechteste. Auf der anderen Seite konnten die Oppositionsparteien teils deutlich zulegen. Gleich zwei Parteien schafften es sogar von der außerparlamentarischen Opposition zu einem zweistelligen Ergebnis und damit dem Einzug in den Bundestag: Die FDP und die AfD. Letztere erreichte gar den dritten Platz unter allen politischen Parteien. Die Experten waren sich weitgehend einig, dass das Ergebnis der Rechtskonservativen vor allem auf die starke Einwanderung der vergangenen Jahre und die Grenzöffnung durch Kanzlerin Merkel zurückzuführen ist.

Ob es am Ende zur nächsten Groko kommen wird, hängt nun von den Mitgliedern der SPD ab. Im Gegensatz zu den Mitgliedern der Union haben die Sozialdemokraten nämlich die Möglichkeit, selbst über das Schicksal der Partei zu entscheiden. Fakt ist, dass viele Kreisverbände einer neuerlichen Großen Koalition eher kritisch gegenüberstehen. Immerhin hat sich die Wählerschaft der SPD von 2002 bis 2017 beinahe halbiert. Viele Sympathisanten führen dies auf die immer wiederkehrende Koalition als Juniorpartner der CDU zurück. Stimmt eine Mehrheit der Mitglieder gegen die Groko, so blieben nur Neuwahlen.