Ungarn und Orbans nächster Kantersieg?

Ungarn und Orbans nächster Kantersieg?

Nach Deutschland, Österreich und Tschechien stehen 2018 die nächsten Wahlen in einem mitteleuropäischen Land steht: Wenn Ungarn sein neues Parlament wählt, geht der bisherige Präsident Viktor Orban als großer Favorit in das Rennen. Nach seinen beiden Kantersiegen 2010 und 2014 wäre es für Orban die dritte Amtszeit in Folge. Innerhalb der letzten Jahren hat sich der Ungar als einer der schärfsten Gegner von Angela Merkels Politik der offenen Grenzen profiliert. Durch den Bau eines Grenzzauns an der Südseite des Landes konnte er zudem die sogenannte Balkanroute weitgehend schließen. Obwohl seine Beliebtheit in der ungarischen Bevölkerung hoch ist, wird die Wahl für Orban alles andere als ein Selbstläufer.

Eine starke Konkurrenz hat die regierende Fidesz-Partei von beiden Seiten des politischen Spektrums zu erwarten. Rechts der Fidesz hat sich die Partei Jobbik in den vergangenen Jahren als Vertreter der jungen Ungarn profiliert. Links hingegen kämpfen sowohl die traditionsreichen Sozialdemokraten als auch mehrere neue Parteien um Wählerstimmen. Am gefährlichsten werden dürften Orban die „Demokratische Koalition“ und „Politik kann anders sein“. Beide Parteien beziehungsweise Bewegungen verstehen sich selbst als linksliberal im westeuropäischen Sinne und streben eine einwanderungsfreundlichere Politik sowie eine engere Zusammenarbeit mit der EU an.

Aktuelle Umfragen sehen die linke Oppostion aus Sozialdemokraten, Demokratischer Koalition und „Politik kann anders sein“ bei rund 30 Prozent der Wählerstimmen. Die rechte Jobbik kommt auf etwa 15 bis 20 Prozent. Den Großteil der restlichen Stimmen kann Orbans Fidesz auf sich vereinen. Was erst einmal nach einem komfortablen Vorsprung klingt, kann am Ende möglicherweise nicht ausreichen sein. Vor der Wahl haben nämlich alle anderen Parteien die Möglichkeit einer begrenzten Zusammenarbeit ausgelotet. Um sicher weiterzuregieren zu können, braucht Orbans Partei daher mindestens 50 Prozent der Wählerstimmen. Geradezu ausgeschlossen scheint das Erreichen einer 2-Drittel Mehrheit im Parlament, wofür die Regierungspartei im Vergleich zu den Umfragen noch einmal deutlich zulegen muss.